Aufhebung der Sistierung der Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)

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An seiner Sitzung vom 28. Juni 2006 hat der Bundesrat beschlossen, die seit rund einem Jahr bestehende faktische Sistierung der Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aufzuheben und zum ordentlichen Verfahren gemäss Kriegsmaterialgesetz zurückzukehren. Ausserdem verlangt der Bundesrat, dass die Rolle der RUAG bei der Ausfuhr von 40 Panzerhaubitzen M109 abgeklärt wird, die die VAE an Marokko weitergeleitet hatten.

Langue

Deutsch

Date

2006

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