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Zu den Beziehungen zwischen Arbeitgebern und Vorsorgeeinrichtungen - insbesondere im Bereich der beruflichen Vorsorge

In der Schweiz sind die Sozialversicherungen eng mit dem Arbeitsverhältnis ver-knüpft. Das ist grundsätzlich sinnvoll, für die Arbeitgeberin aber mit erheblichen Gefah-ren verbunden. Sie ist weitgehend für den reibungslosen Ablauf der Versicherung verant-wortlich. Unterlassungen können zu erheblichen Leistungskürzungen für den Arbeitnehmer führen. Hier kann sehr schnell eine Haftung…

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Deutsch / 01/01/2006

Schützt das Arbeitsrecht Journalisten und Journalistinnen genügend?

Les règles déontologiques exigent de l'indépendance de la part des journalistes. Mais en général, ces derniers sont dépendants des entreprises de médias sur le plan économique. La plupart du temps, ils sont liés auxdites entreprises par un rapport de travail. Il n'existe toutefois aucune protection contre le licenciement assurant l'emploi.
L'opinion publique…

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Deutsch / 01/12/2005

Haftung des Piloten : Wichtige Änderungen für Passagierflüge

Befördert ein Pilot mit seinem Luftfahrzeug einen Passagier, so muss er die massgebenden Vorschriften bezüglich Haftung und Versicherung sowie Flugschein kennen. Dies hat bereits bisher zu zahlreichen Fragen Anlass gegeben trotz konkreten Vorschriften im Lufttransportreglement (LTrR). Mit Wirkung per 5. September 2005 wurde dieses Reglement nun komplett aufgehoben und durch eine neue…

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Deutsch / 15/10/2005

Gewerbsmässigkeit im schweizerischen Luftrecht

Der Begriff der Gewerbsmässigkeit hat im schweizerischen Luftrecht eine grosse Bedeutung. Werden gewerbsmässige Flüge ohne die entsprechenden Bewilligungen und Voraussetzungen durchgeführt, so resultieren gravierende zivilrechtliche, strafrechtliche und administrative Konsequenzen.

In den massgebenden internationalen Luftfahrtabkommen findet sich keine Definition der…

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Deutsch / 31/01/2005

The Impact of Direct Democracy on Society - Dissertation No. 3074

This doctoral thesis discusses the impact of direct legislation on society in Switzerland, particularly on the areas 'redistribution of income', 'life satisfaction', 'education', and 'public safety'. The influence of direct democracy at the cantonal level is explored through empirical analyses of synthetic panels and individual data (Swiss…

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English / 01/01/2005

Der Verwaltungsrat als Arbeitnehmer

Das Grundverhältnis zwischen einem Verwaltungsratsmitglied und der Aktiengesellschaft ist weder ein einfacher Auftrag noch ein Arbeitsvertrag oder Innominatkontrakt, sondern ein organschaftliches Verhältnis mit gesellschaftsrechtlicher und schuldrechtlicher Komponente. Doch der herrschende Druck zur Professionalisierung der Gesellschaftsleitung führt zu einer derartigen…

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Deutsch / 01/01/2005

Verantwortlichkeit der Verwaltung einer Genossenschaft

Die Verantwortlichkeit der Verwaltung einer Genossenschaft ist geprägt durch ihre besondere Rechtsform, welche dem Selbsthilfegedanken entsprungen ist. Nur für Kredit- und konzessionierte Versicherungsgenossenschaften gelten die gleichen strengen Verantwortlichkeitsregelungen wie bei der Aktiengesellschaft. Überall wo Unklarheiten über die analoge Anwendbarkeit von aktienrechtlichen…

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Deutsch / 01/01/2005

Konkursprivileg für leitende Arbeitnehmer

Der Autor analysiert, ob Lohnforderungen aller Arbeitnehmer einer konkursiten Gesellschaft ein Konkursprivileg erster Klasse zukommt oder ob leitende Arbeitnehmer von diesem Privileg ausgeschlossen sind. Die herrschende Lehre lehnt das Konkursprivileg erster Klasse für Führungskräfte einer Unternehmung mehrheitlich ab. In der Rechtsprechung wird zum einen davon ausgegangen, Art. 219…

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Deutsch / 15/12/2004

Die Haftung im Verein

Der Verein ist für seine Schulden grundsätzlich alleine haftbar. Die Mitglieder haften gegenüber Vereinsgläubigern grundsätzlich nicht persönlich und auch gegenüber dem Verein grundsätzlich nur begrenzt, nämlich bis zur Höhe ihrer Mitgliederbeiträge (Art. 71 und Art. 75a ZGB).

Grundsätzlich haften die Vorstandsmitglieder gegenüber dem Verein aufgrund des

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Deutsch / 15/04/2004

Zu unterschiedlichen Umwandlungssätzen für Frau und Mann in der beruflichen Vorsorge : Zwei Gutachten

Unter dem Gesichtswinkel des Gleichstellungsgesetzes sind im überobligatorischen Bereich unterschiedliche Umwandlungssätze für Frau und Mann zwar zulässig. Erfolgt die Vorsorge aber zusammen mit einem Arbeitsverhältnis, wird dadurch der Anspruch der ArbeitnehmerIn auf gleiche Arbeitsbedingungen für gleiche Arbeit verletzt. Die von einem tieferen Umwandlungssatz betroffene…

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Deutsch / 27/02/2004

Scrutins et elections en association

Dans la plupart des associations, une assemblée principale siège chaque année. Il s'y déroule très souvent des discussions sur la tenue des scrutins et des élections. Ceci est attribuable ä la réglementation légale minimale, ainsi qu'aux dispositions statutaires, parfois difficilement compréhensibles. Le présent article se veut donc une aide en cas de survenue de telles…

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Français / 15/02/2004

Wahlen und Abstimmungen im Verein

In den meisten Vereinen wird alljährlich eine Hauptversammlung durchgeführt. Dabei gibt es sehr oft Diskussionen über die Durchführung von Abstimmungen und Wahlen. Dies ist auf die minimale gesetzliche Regelung und die teilweise schwer verständlichen Statutenbestimmungen zurückzuführen. Der nachfolgende Beitrag soll deshalb eine Hilfe bei derartigen Fragen sein. Die Aufbewahrung…

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Deutsch / 15/02/2004

Änderungen von Vorsorgereglementen und wohlerworbene Rechte

L'auteur examine les modifications des règlements de prévoyance avant le versement de prestations. Le changement de rentes courantes n'est juridiquement pas justifiable - l'argument de l'augmentation de l'espérance de vie est matériellement faux.
Les rapports de prévoyance sont des relations contractuelles. Pour déployer des effets, l'abaissement…

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Deutsch / 01/05/2003

Die Verantwortlichkeit von Verwaltungsräten

Was in Amerika schon lange Realität ist, setzt sich nun auch in der Schweiz durch: Aktionäre, Gläubiger und Behörden sind sensibilisiert für Fragen der aktienrechtlichen Verantwortlichkeit von Verwaltungsratsmitgliedern. Diese Entwicklung im Haftpflichtrecht ist nicht nur auf die Revision des Aktienrechtes im Jahre 1992, sondern auch auf die wirtschaftspolitischen Veränderungen…

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Deutsch / 15/03/2002

Die Zusammenarbeit muss stimmen : Ablauf und Ausgestaltung eines Sale-and-lease-back Verfahrens

Ein effizienter Abschluss eines Sale-and-lease-back setzt eine ausserordentliche Zusammenarbeit aller Beteiligter voraus. Neben den beiden Vertragsparteien betrifft dies insbesondere das Zusammenspiel von Rechtsberater, Notar und Grundbuchamt sowie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs.

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Deutsch / 15/12/2001

Die arbeitsrechtliche Situation der VR-Delegierten in der Schweiz

Der Druck zur Professionalisierung der Verwaltungsräte führt dazu, dass immer mehr Verwaltungsräte zusätzlich zum organschaftlichen Verhältnis auch noch ein arbeitsvertragliches Verhältnis zur Gesellschaft eingehen. Dies ist grundsätzlich zulässig, birgt aber ein grosses Konfliktpotential und erschwert eine effiziente Corporate Governance.
Im Jahre 2000 waren 9'224 VR-…

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Deutsch / 15/12/2001

Im Mittelpunkt steht die Erhöhung der Liquidität : Ein Überblick über die Erscheinungsformen von Leasing-Geschäften

Sale-and-lease-back-Transaktionen werden auch in der Immobilienwirtschaft immer häufiger angewandt. Das Ziel ist dabei meistens die Verbesserung der Liquidität für den Leasingnehmer. Der folgende Beitrag beschreibt die rechtliche Definition des Geschäfts, ein zweiter Beitrag in der nächsten Ausgabe wird sich mit dem den Ablauf dieser Transaktionen befassen.
Der Verband…

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Deutsch / 15/11/2001

Kunstflugregelung in der Schweiz

Was Kunstflug ist, wird in Art. 1 der Verkehrsregelverordnung (VVR, SR 748.121.11) wie folgt bestimmt: "Mit einem Luftfahrzeug absichtlich ausgeführte Flugbewegungen, die mit einer plötzlichen Änderung seiner Fluglage, mit einer anormalen Fluglage oder einer anormalen Geschwindigkeitsänderung verbunden sind."
Als anormale Fluglage wird in der Praxis bereits eine…

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Deutsch / 15/09/2001

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