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Die Sitzung des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft ist im OR nur minimal geregelt. Lehre und Rechtsprechung haben viele offene Fragen geklärt. Der Autor gibt einen Überblick über die VR-Sitzung als Instrument zur ordnungsgemässen Führung einer Aktiengesellschaft. Er geht auf die Vorbereitung und die Durchführung von VRSitzungen ein, zeigt die Rolle des VR-Präsidentenvor und…

Die Berufskleidung wird bisweilen zum Streitpunkt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin, aber auch zwischen den Mitarbeitern unter sich. Es ist sinnvoll, die Belange rund um die Berufskleidung zunächst in einer allgemeinen Form in einem GAV oder den Allgemeinen Anstellungsbedingungen zu regeln und die Details mittels schriftlicher Weisungen zu konkretisieren. Bei der Ausarbeitung…

Nach schweizerischem Recht bedarf eine Scheidungskonvention der gerichtlichen Genehmigung für ihre Verbindlichkeit. Diese Erfolgt regelmässig mit dem Scheidungsurteil. In der Praxis fragt sich immer wieder, bis zu welchem Zeitpunkt eine Partei eine zwischen den Parteien bereits vereinbarte aber vom Gericht noch nicht genehmigte Konvention zurück ziehen kann.
Die Genehmigung der…

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Stellvertretung im Verwaltungsrat grundsätzlich nicht zulässig ist. Dies gilt insbesondere für Suppleanten.
Ausnahmsweise kann eine Stellvertretung im Verwaltungsrat unter institutionellen Voraussetzungen und mit Einschränkungen in persönlicher Hinsicht zulässig sein. Insbesondere braucht es dazu eine ausdrückliche Ermächtigung in den…

Für die Umsetzung der Public Corporate Governance zur Steuerung, Führung und Aufsicht von öffentlichen Unternehmen besteht in der Schweiz aktuell ein grosser Nachholbedarf. Die Steuerung ausgelagerter Aufgaben und ausgegliederter Einheiten ist mit den richtigen Instrumenten zielorientiert aufzusetzen und umzusetzen. Es handelt sich um ein Fachbuch für Praktiker, welche konkrete…

Dieser Beitrag untersucht die umstrittene Frage nach der Schiedsfähigkeit individualarbeitsrechtlicher Streitigkeiten im Binnenverhältnis. Er untersucht sie insbesondere unter dem Gesichtspunkt der möglichen Einschränkungen durch das Prinzip der Unverzichtbarkeit in Art. 341 OR sowie durch die arbeitnehmerschützenden Verfahrensbestimmungen von Art. 343 OR und Art. 24 GestG, welche…

Der Bereich des Zivilgesetzbuches, namentlich das Eherecht - samt Scheidungsrecht - und das Erbrecht, gibt immer wieder Anlass zu höchstrichterlichen Grundsatzentscheiden. Während dies beim Eherecht und beim Scheidungsrecht mit Blick auf eine Vielzahl grösserer und kleinerer, sinnvoller und weniger sinnvoller Revisionen verständlich ist, erstaunt es im Erbrecht, dass zum Teil…