Die Schiedfähigkeit von individualarbeitsrechtlichen Streitigkeiten in der Binnenschiedsgerichtsbarkeit

Auteur(s)

Isabelle Wildhaber

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Descrizione

Dieser Beitrag untersucht die umstrittene Frage nach der Schiedsfähigkeit individualarbeitsrechtlicher Streitigkeiten im Binnenverhältnis. Er untersucht sie insbesondere unter dem Gesichtspunkt der möglichen Einschränkungen durch das Prinzip der Unverzichtbarkeit in Art. 341 OR sowie durch die arbeitnehmerschützenden Verfahrensbestimmungen von Art. 343 OR und Art. 24 GestG, welche durch die am 1. Januar 2011 in Kraft tretende ZPO im Grundsatz übernommen werden. Die Autorinnen vertreten die Meinung, dass individualarbeitsrechtliche Streitigkeiten auch nach Inkrafttreten der neuen ZPO im Rahmen von Art. 341 Abs. 1 OR (Bundesgerichtsentscheid 4A_71/2010 vom 28. Juni 2010) - unter Vorbehalt der Gesetzesumgehung - schiedsfähig sind. Den Einschränkungen aufgrund von Art. 341 OR kann mit Inkrafttreten der neuen ZPO aus dem Weg gegangen werden, indem ein Opting Out in die Anwendbarkeit des 12. Kapitels IPRG vorgenommen wird.

Langue

Deutsch

Data

2010

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