Agenda des manifestations et actualités
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Coronavirus: Bundesrat beschliesst Förderprogramm für Covid-19-Impfstoffe und -Arzneimittel
Der Bundesrat will die Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln stärken. Er hat an der Sitzung vom 19. Mai einem bis Ende 2022 befristeten Förderprogramm im Umfang von 50 Millionen Franken zugestimmt und die grundlegenden Kriterien für Investitionen des Bundes festgelegt. Die Förderbeiträge sollen einen Beitrag leisten zum schnellen Zugang und zur Versorgung der Schweizer Bevölkerung mit neuen und innovativen Covid-19 Arzneimitteln. Ausserdem sollen die Rahmenbedingungen in der Schweiz für die Entwicklung und Produktion von innovativen Impfstoff-Technologien verbessert werden
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19/05/2021
Coronavirus: Anpassungen am Covid-19-Gesetz bei Erwerbsausfallentschädigung und Sport
Der Bundesrat hat am 12. Mai 2021 eine weitere Botschaft zur Anpassung des Covid-19-Gesetzes verabschiedet. Er beantragt dem Parlament, die Grundlage für die Erwerbsausfallentschädigung bis Ende 2021 zu verlängern. Zudem soll die gesetzliche Obergrenze für A-Fonds-perdu-Beiträge an Sportklubs der professionellen und semi-professionellen Ligen aufgehoben werden. Mit dem Fortschreiten der Impfkampagne werden voraussichtlich viele gesundheitspolizeiliche Einschränkungen im Sommer aufgehoben werden können. Die Gesetzesänderungen schaffen die Sicherheit, dass die genannten Hilfen nicht abrupt beendet werden müssen, falls sie dennoch weiterhin benötigt würden.
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12/05/2021
Stärkere Zusammenarbeit mit dem IWF bei der Unterstützung für Entwicklungsländer
Die Schweiz verstärkt die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) in Entwicklungsländern. In den kommenden fünf Jahren werden 25 Millionen Franken für die bilaterale Zusammenarbeit eingesetzt, wie der Bundesrat am 12. Mai 2021 beschlossen hat.
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12/05/2021
Der Bundesrat erachtet das Zweitwohnungsgesetz für wirksam und zeitgemäss
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 die Wirkungsanalyse zum Zweitwohnungsgesetz (ZWG) zur Kenntnis genommen. Aus Sicht des Bundesrates ist es nicht notwendig, das Zweitwohnungsgesetz anzupassen. Der Bund braucht auch keine zusätzlichen Massnahmen zur Standortförderung zu ergreifen. Allerdings erkennt der Bundesrat Handlungsbedarf beim Vollzug, bei den Wissensgrundlagen sowie den Schlüsselbegriffen der Beherbergungswirtschaft. Der Bundesrat hat daher die Eidgenössischen Departemente für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beauftragt, Massnahmen umzusetzen, um diese Mängel zu beheben.
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12/05/2021
Coronavirus: Bundesrat verabschiedet Strategie für kommende Monate und startet Konsultation zum vierten Öffnungsschritt
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2021 das 3-Phasen-Modell verabschiedet, das die Strategie für die kommenden Monate festlegt. Ende Mai, wenn alle impfbereiten Risikopersonen geimpft sind, soll von der Schutzphase in die Stabilisierungsphase gewechselt werden und ein vierter Öffnungsschritt erfolgen. Wenn es die epidemiologische Lage erlaubt, sollen ab Montag, 31. Mai, unter anderem Restaurants auch im Innern wieder öffnen können. Bei öffentlichen Veranstaltungen soll die maximale Anzahl Personen erhöht werden. Für Betriebe, die wiederholt testen, wird die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung umgewandelt. Der Bundesrat schickt diese Vorschläge bei den Kantonen, den zuständigen Parlamentskommissionen und den Sozialpartnern in Konsultation. Er entscheidet am 26. Mai.
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12/05/2021
Coronavirus: Höchstdauer für den Bezug von Kurzarbeitsentschädigung wird auf 24 Monate erhöht
Die Höchstbezugsdauer für Kurzarbeitsentschädigung wird auf 24 Monate erhöht. Dies hat der Bundesrat am 12. Mai 2021 beschlossen. Zudem soll das summarische Abrechnungsverfahren verlängert werden. Der Bundesrat erteilte dem WBF den Auftrag, ihm bis Ende Juni eine entsprechende Verordnungsanpassung zu unterbreiten.
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12/05/2021
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im April 2021
Registrierte Arbeitslosigkeit im April 2021 - Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) waren Ende April 2021 151’279 Arbeitslose bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) eingeschrieben, 6’689 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,4% im März 2021 auf 3,3% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat verringerte sich die Arbeitslosigkeit um 2’134 Personen (-1,4%).
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07/05/2021
Bundespräsident Guy Parmelin trifft die Schweizer Exportwirtschaft
Bundespräsident Guy Parmelin hat sich am 4. Runden Tisch Exportwirtschaft mit den Exporteuren über die aktuellen Herausforderungen ausgetauscht. Zurzeit ist im Exportsektor ein wirtschaftlicher Aufschwung festzustellen. Trotzdem gibt es noch Unsicherheiten. Die Teilnehmer haben die Wichtigkeit offener Märkte betont, dies insbesondere mit Blick auf die Herstellung und die Verteilung von Impfstoffen.
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07/05/2021
Bundespräsident Guy Parmelin informiert über die strategische Ausrichtung der Tourismuspolitik ab 2022
Bundespräsident Guy Parmelin hat am 5. Mai 2021 die Tourismusbranche zum fünften Tourismusgipfel empfangen. Er informierte über die strategische Ausrichtung der Tourismuspolitik des Bundes ab 2022. Die Bewältigung der Covid-19-Krise wird einen Schwerpunkt bilden. Der Bundespräsident beabsichtigt, ein Recovery Massnahmenpaket zur Wiederbelebung der touristischen Nachfrage sowie zum Erhalt der Innovationstätigkeit der Tourismusunternehmen umzusetzen.
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05/05/2021
Konsumentenstimmung zurück auf Vorkrisenniveau
Die Stimmung der Schweizer Haushalte wird besser. Gemäss der April-Umfrage haben sich insbesondere die Erwartungen für die allgemeine Wirtschaftsentwicklung aufgehellt. Auch die Neigung zu grösseren Anschaffungen ist gestiegen.
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04/05/2021
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