Parteistellung und Rechtsschutz natürlicher Personen im Umfeld von Kernkraftwerken
Auteur(s)
Kathrin Föhse
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Beschreibung
Beim Rechtsschutz natürlicher Personen im Umfeld von Kernkraftwerken (KKW) stellt die Praxis auf die Risiko-exposition ab. Danach hat, wer innerhalb einer gewissen Distanz zu einem KKW wohnt, aufgrund seiner räumlichen Nähe zur Anlage ein rechtsschutzwürdiges Interesse, wenn es um ein Handeln oder Unterlassen der Aufsichtsbehörde im Rahmen der Sicherheitsaufsicht geht. Diese Praxis kontrastiert mit dem Institut der Freigabe nach Kernenergiegesetz, welches den Rechtsschutz in bestimmten Bereichen gesetzlich unterbindet, was zu Widersprüchen und unbefriedigenden Situationen führt.
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Datum
2017
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