Grundprobleme des Rechts der geografischen Herkunftsbezeichnungen
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Die Diskussion um den Schutz von geografischen Herkunftsbezeichnungen und dessen Reichweite ist aktuell. Durch den Schutz als GUB/GGA bzw. AOC/IGP werden deren Gebrauchsrechte regional und qualitativ monopolisiert, was das Ausnützen solcher Bezeichnungen durch Unberechtigte verhindert. Die damit eröffneten neuen und legalen Protektionsmöglichkeiten können mit dem Wettbewerbsrecht in konflikt geraten. Im Vordergrund der Arbeit steht die Entwicklung einer wirtschaftsrechtlichen Definition von GUB und GGA. Dabei wird der Frage nachgegangen, inwieweit die GUB und GGA in ihren tatsächlichen Funktionen rechtlichen Schutz finden. Die Diskussion des Markenschutzgesetzes und der dazu ergangenen Rechtsprechung soll Differenzen und Gleichheiten aufzeigen, welche allenfalls eine analoge Problemlösung erlauben. Vertieft eingegangen wird auf die demoskopischen Gutachten als wichtiges Instrument zur Bestimmung von Gattungsbezeichnungen. Als Hilfestellung für die juristische Praxis wird ein Leitfaden für die demoskopische Erhebung sowie ein Musterfragebogen vorgestellt. Duch internationale Vergleiche werden neue Ansätze zur analyse und Lösung der sich stellenden Unklarheiten und Fragen gefunden. Neben dem Recht der Europäischen Union wird die Einstelllung der USA zum Schutz geografischer Angaben thematisiert. Dazu werden die Hintergründe der Schutzbestrebungen und die unterschiedlichen Motivationen beleuchtet. Die Bestimmungen des TRIPS bilden den Schwerpunkt bei der Behandlung der internationalen Abkommen.
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