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Arbeitszeugnis

Arbeitszeugnisse sind in der Schweiz von besonderer Bedeutung, da hier im Gegensatz zu den Regelungen in anderen Ländern der Grundsatz gilt: Wahrheit vor Wohlwollen. Im Gesetz ist dies zwar nicht ausdrücklich vorgegeben, doch resultiert der Grundsatz aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtes, wonach der Aussteller eines Arbeitszeugnisses für die Vollständigkeit und Richtigkeit der...

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Deutsch / 01/01/2012

Recht der Luftfahrt : Luftrecht in Theorie und Praxis

Zahlreiche Änderungen in der nationalen und internationalen Gesetzgebung wurden verarbeitet. So wurden u.a. die Luftraumklassierungen aktualisiert und die revidierte Verordnung über die Lufttüchtigkeit sowie die überarbeitete Verordnung über
die Ausweise für Flugpersonal anstelle des früheren Ausweisreglements (RFP) berücksichtigt. Nicht prüfungsrelevante Teile wurden soweit...

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Deutsch / 01/01/2012

Unterschiede zwischen privatrechtlicher und öffentlichrechtlicher Anstellung

Ist die Sekretärin einer Schulgemeinde öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich angestellt? Darf eine öffentlich-rechtliche Körperschaft überhaupt privatrechtliche Arbeitsverträge eingehen? Welche Unterschiede resultieren aus der Art des Anstellungsverhältnisses? Spielt es z. B. für die Art und Weise der Kündigung eine Rolle, ob jemand öffentlich-rechtlich oder privatrechtlich...

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Deutsch / 15/12/2011

Datenschutz durch Selbstregulierung? : Auslegeordnung, Probleme und Regulierungsperspektiven bei Location Based Services

Bei Location Based Services sind je nach Anwendungsbereich und bei vorhandenem Personenbezug sowohl die Schranken des Fernmeldegesetzes (FMG) wie das Datenschutzgesetz (DSG) zu beachten. Die Durchsetzung datenschutzrechtlicher Grundprinzipien (Rechtmässige Beschaffung, Transparenz, Zweckbindung, Datensicherheit, Verhältnismässigkeit und Einwilligung) erweist sich in der Praxis -...

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Deutsch / 01/06/2011

Missbräuchliche Kündigung: Sanktion wenig abschreckend

Wer vermutet, sein Chef habe ihm aus diskriminierenden Gründen den Job gekündigt, muss sich noch vor Ablauf der Kündigungsfrist dagegen wehren. Die Strafen für fehlbare Arbeitgeber sind allerdings wenig ­abschreckend.

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Deutsch / 01/06/2011

Minderheitenschutz im schweizerischen Aktienrecht

Die Beschlussfassungen in der Aktiengesellschaft beruhen auf dem Mehrheitsprinzip. Dies gilt sowohl für die Generalversammlung als auch für den Verwaltungsrat. Das Mehrheitsprinzip - und die gesetzlichen Schutzbestimmungen - bergen vielfache Gefahren von Interessenkollisionen und der willkürlichen Durchsetzung von Mehrheits- und Sonderinteressen. Neben allgemeinen Grundsätzen wie...

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Deutsch / 15/05/2011

VR-Sitzung: Vorbereitung, Einberufung, Durchführung, Beschlussfassung, Protokollierung

Die Sitzung des Verwaltungsrats einer Aktiengesellschaft ist im OR nur minimal geregelt. Lehre und Rechtsprechung haben viele offene Fragen geklärt. Der Autor gibt einen Überblick über die VR-Sitzung als Instrument zur ordnungsgemässen Führung einer Aktiengesellschaft. Er geht auf die Vorbereitung und die Durchführung von VRSitzungen ein, zeigt die Rolle des VR-Präsidentenvor und...

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Deutsch / 01/03/2011

Berufskleidung im Arbeitsrecht : Vorschriften, Kostentragung, Depot

Die Berufskleidung wird bisweilen zum Streitpunkt zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeberin, aber auch zwischen den Mitarbeitern unter sich. Es ist sinnvoll, die Belange rund um die Berufskleidung zunächst in einer allgemeinen Form in einem GAV oder den Allgemeinen Anstellungsbedingungen zu regeln und die Details mittels schriftlicher Weisungen zu konkretisieren. Bei der Ausarbeitung...

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Deutsch / 24/02/2011

Honorierung von Verwaltungsräten aus rechtlicher Sicht

The purpose of the paper is to suggest a reasonable and fair annual compensation amount, after investigating the legal regulations and practice. To do so, the paper mentioned about Swiss Company law, Swiss Stock Exchange regulations, and even a legal case regarding compensation of directors. The question is the fairness of compensation and the ethical responsibility of those...

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Deutsch / 15/02/2011

Verbindlichkeit von Scheidungskonventionen

Nach schweizerischem Recht bedarf eine Scheidungskonvention der gerichtlichen Genehmigung für ihre Verbindlichkeit. Diese Erfolgt regelmässig mit dem Scheidungsurteil. In der Praxis fragt sich immer wieder, bis zu welchem Zeitpunkt eine Partei eine zwischen den Parteien bereits vereinbarte aber vom Gericht noch nicht genehmigte Konvention zurück ziehen kann.
Die Genehmigung der...

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Deutsch / 01/01/2011

GmbH und AG in der Schweiz, in Deutschland und in Österreich - Gesellschaftsrecht, Corporate Governance und Statistik : (inkl. Musterdokumente)

GmbH und AG sind in der Schweiz, in Deutschland und Österreich die beliebtesten Rechtsformen für juristische Gesellschaften. Die Grundstrukturen gleichen sich, doch sind erhebliche Unterschiede bedingt durch die jeweiligen nationalen Bestimmungen im Gesellschaftsrecht festzustellen. Dies hat dazu geführt, dass die zahlenmässige Bedeutung der beiden Gesellschaftsformen in den drei...

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Deutsch / 01/01/2011

Stellvertretung und Rechtsvertretung im Verwaltungsrat

Zusammenfassend ist festzuhalten, dass eine Stellvertretung im Verwaltungsrat grundsätzlich nicht zulässig ist. Dies gilt insbesondere für Suppleanten.
Ausnahmsweise kann eine Stellvertretung im Verwaltungsrat unter institutionellen Voraussetzungen und mit Einschränkungen in persönlicher Hinsicht zulässig sein. Insbesondere braucht es dazu eine ausdrückliche Ermächtigung in den...

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Deutsch / 01/01/2011

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