Agenda des manifestations et actualités
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Bruttoinlandprodukt im 1. Quartal 2021: Erholung der Binnenkonjunktur unterbrochen
Das BIP der Schweiz ging um 0,5 % zurück, nach +0,1 % im 4. Quartal.* Im Dienstleistungssektor sank die Wertschöpfung im Zuge der verschärften Corona-Massnahmen markant. Der private Konsum war stark rückläufig. Dagegen wuchs die Industrie kräftig und verhinderte einen deutlicheren Rückgang des BIP. Ein Konjunktureinbruch vergleichbar mit jenem vom Frühjahr 2020 blieb aus.
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01/06/2021
Einladung Webkonferenz: Berichte Flankierende Massnahmen und Schwarzarbeitsbekämpfung 2020
Das SECO lädt am Mittwoch, 2. Juni 2021 zu einer Webkonferenz ein. Vorgestellt werden der Bericht über den Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr Schweiz – Europäische Union (FlaM) und der Bericht über den Vollzug des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit (BGSA).
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28/05/2021
Virtuelles Treffen des EFTA-Rates auf Ministerebene
Bundespräsident Guy Parmelin wird am 31. Mai 2021 an der virtuellen Ministerkonferenz der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) teilnehmen. Ein Themenschwerpunkt liegt in der Stärkung der EFTA-Freihandelspolitik im Nachgang zur schweizerischen Referendumsabstimmung zum Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Indonesien.
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27/05/2021
Coronavirus: Der vierte Öffnungsschritt ab Montag wird grösser als geplant
Am Montag, 31. Mai 2021, erfolgt ein weiterer Öffnungsschritt. Dabei geht der Bundesrat weiter als in der Konsultation vorgeschlagen, insbesondere bei den Veranstaltungen, den privaten Treffen und den Restaurants. Damit reagiert er auf die verbesserte epidemiologische Lage und die Resultate der Konsultation. Zudem sind neu nicht nur Genesene, sondern auch Geimpfte von der Quarantäne ausgenommen. An seiner Sitzung vom 26. Mai hat der Bundesrat auch entschieden, wann und mit welchen Vorgaben Grossveranstaltungen wieder stattfinden können und wie sie entschädigt werden, wenn sie aus epidemiologischen Gründen abgesagt werden müssen.
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26/05/2021
Coronavirus: Bundesrat plant Normalisierung der Wirtschaftspolitik
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 26. Mai 2021 über die Auswirkungen der Öffnungsschritte auf die Wirtschaft diskutiert. Mit der schrittweisen Rückkehr zur Normalität in sämtlichen Wirtschaftsbereichen sollen auch in der Wirtschaftspolitik die ordentlichen und bewährten Instrumente wieder zur Anwendung kommen. Der Bundesrat sieht dafür eine Transitionsstrategie mit drei Stossrichtungen vor: Normalisierung, Begleitung des Strukturwandels, Revitalisierung. Gleichzeitig will er mit zwei punktuellen Anpassungen der Härtefallverordnung sicherstellen, dass die Kantone besonders betroffene Unternehmen in dieser Übergangsphase angemessen unterstützen können.
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26/05/2021
Arbeitslosenversicherungsgesetz: Bundesrat beschliesst Inkraftsetzung der Änderungen
Der Bundesrat hat am 26. Mai 2021 die Inkraftsetzung der Änderungen im Arbeitslosenversicherungsgesetz (AVIG) per 1. Juli 2021 beschlossen. Damit werden Bestimmungen zur Kurzarbeitsentschädigung vereinfacht und der administrative Aufwand für Unternehmen reduziert. Er hat auf das gleiche Datum die entsprechende Änderung der Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und die neue ALV-Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) in Kraft gesetzt.
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26/05/2021
Die Schweiz und Nigeria unterzeichnen eine Vereinbarung zur Freigabe des Schiffs San Padre Pio
Das EDA und das nigerianische Justizministerium haben eine Vereinbarung über die sofortige Freigabe des Schiffs San Padre Pio durch Nigeria unterzeichnet. Das Schiff, das unter Schweizer Flagge fährt, wurde im Januar 2018 in der ausschliesslichen Wirtschaftszone Nigerias festgesetzt.
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20/05/2021
Myanmar: Bundesrat erleichtert die Erbringung von humanitärer Hilfe
Finanztransaktionen, die für die Arbeit von humanitären Organisationen in Myanmar erforderlich sind, sollen erleichtert werden. Dies hat der Bundesrat am 19. Mai 2021 entschieden. Zu diesem Zweck wird die Verordnung über Massnahmen gegenüber Myanmar angepasst. Die Änderung tritt am 15. Juni 2021 in Kraft.
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19/05/2021
Pflichtangaben in der Werbung sollen vereinfacht werden
Der Bundesrat hat am 19. Mai 2021 eine Änderung der Preisbekanntgabeverordnung (PBV) beschlossen. Neu kann im Werbemittel eine Referenz auf eine digitale Quelle bekanntgegeben werden. Die Konsumentinnen und Konsumenten können die Pflichtangaben dann in der digitalen Quelle in Erfahrung bringen. Damit wird ein Entscheid des Parlaments umgesetzt. Die Verordnungsänderung tritt am 1. Juli 2021 in Kraft.
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19/05/2021
Bundesrat will die Versorgung mit sicheren Medizinprodukten gewährleisten
Dank des Abkommens mit der Europäischen Union (EU) über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) nimmt die Schweiz am Binnenmarktes der EU für Medizinprodukte teil. Eine Aktualisierung dieses Abkommens ist aufgrund einer Totalrevision der Gesetzgebung in der Schweiz sowie in der EU per 26. Mai 2021 nötig. Diese Aktualisierung wird von der EU an Fortschritte beim institutionellen Abkommen geknüpft und konnte bisher nicht abgeschlossen werden. Ohne die Aktualisierung entstehen erhebliche Hemmnisse in den Lieferketten von Medizinprodukten zwischen der Schweiz und der EU, die Zusammenarbeit in der Marktüberwachung ist eingeschränkt und die Sicherstellung der Patientensicherheit geschwächt. Der Bundesrat hat deshalb an seiner Sitzung vom 19. Mai 2021 Massnahmen beschlossen, um sowohl die Versorgung der Schweiz mit sicheren Medizinprodukten als auch die Marktüberwachung künftig zu gewährleisten.
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19/05/2021
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