Agenda des manifestations et actualités

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Die Ergebnisse der Interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum

An seiner Sitzung vom 22.01.2003 hat der Bundesrat von den Ergebnissen der interdepartementalen Arbeitsgruppe Wachstum (IdA Wachstum) Kenntnis genommen. Der Bundesrat wird im Rahmen der weiteren Beratungen zur Legislaturplanung 2003-2007 entscheiden, ob und in welchem Sinn er den Empfehlungen der IdA Wachstum folgen will. Bereits heute hat er beschlossen, die vorgeschlagene Massnahme „Erarbeitung von Entscheidungsunterlagen für eine Zollunion mit der EU“ nicht weiterzuverfolgen.

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22/01/2003

Der amerikanische Wirtschaftssekretär Donald Evans auf Arbeitsbesuch in Bern

Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidg.Volkswirtschaftsdepartements, wird am 22. Januar 2003 seinen amerikanischen Kollegen, den Wirtschaftssekretär Donald Evans, für einen offiziellen Arbeitsbesuch in Bern empfangen.

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22/01/2003

Aussenwirtschaftsbericht 2002: Schwieriges weltwirtschaftliches Umfeld

Der Bundesrat hat am 15. Januar 2003 den Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2002 zuhanden der eidgenössischen Räte verabschiedet. Darin werden die Wirtschaftslage analysiert und die Tätigkeit des Bundesrats und des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) auf dem Gebiet der Aussenwirtschaft dargestellt. Das Jahr 2002 zeichnete sich durch weitgehende Stagnation der Wirtschaftstätigkeit aus.

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15/01/2003

Zahnärztliche Dienstleistungen unter Preisbekanntgabepflicht - Verschärfte Preisinformation für Telefonmehrwertdienste

Der Bundesrat hat am 15.01.2003 das Vernehmlassungsverfahren zu einer Änderung der Preisbekanntgabeverordnung eröffnet. Mit der Änderung sollen die zahnärztlichen Dienstleistungen der Preisbekanntgabepflicht unterstellt werden. Ferner wird die Preisbekanntgabe für sogenannte Mehrwertdienst-Telefonnnummern (0901, 0906) verschärft. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 17.04.2003.

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15/01/2003

Bilaterale Verhandlungen II mit der EU: Vierte Verhandlungsrunde zur Liberalisierung der Dienstleistungen

Am vierten Treffen der Delegationsleiter am 04.12.2002 wurden die Verhandlungen über die Liberalisierung der Dienstleistungen zwischen der Schweiz und der EU weitergeführt. Wie vorgesehen konnte dabei vor allem ein Inventar der wichtigsten offenen Fragen dieser Verhandlung erstellt werden.

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04/12/2002

Bilaterale Verhandlungen II mit der EU: Dritte Verhandlungsrunde über die Liberalisierung der Dienstleistungen

Die Delegationsleiter der Schweiz und der Europäischen Union haben sich am 08.11.2002 für ihre dritte Verhandlungsrunde über die Liberalisierung der Dienstleistungen getroffen. Dieses Treffen ermöglichte es, gewisse Fragen zu vertiefen, betreffend welcher Unterschiede zwischen der schweizerischen Gesetzgebung und dem Acquis communautaire festgestellt worden waren. Die institutionellen Fragen wurden ebenfalls zur Sprache gebracht. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Anfang Dezember vorgesehen.

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08/11/2002

Freigabe der Arbeitsbeschaffungsreserven

Das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement hat nach Anhörung der Kantone und der Spitzenverbände der Wirtschaft die Arbeitsbeschaffungsreserven bis Mitte Oktober 2003 freigegeben. Rund 1000 Unternehmen werden damit ermächtigt, ihre bislang blockierten Mittel im Umfang von insgesamt 350 Millionen Franken für Massnahmen mit investivem Charakter einzusetzen. Mit der allgemeinen Freigabe dieser bisher gebundenen Mittel wird der Handlungsspielraum dieser Unternehmen vergrössert. Die letzte allgemeine Freigabe war im Oktober 1998 beschlossen worden.

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15/10/2002

Bilaterale Verhandlungen II mit der EU: Zweite Verhandlungsrunde über Liberalisierung der Dienstleistungen

Am 27.09.2002 haben sich in Bern die Schweiz und die EU zur zweiten Verhandlungsrunde über die Liberalisierung der Dienstleistungen getroffen. Die Verhandlungspartner machten eine Bestandesaufnahme über die Gemeinsamkeiten und Unterschiede im schweizerischen und europäischen Dienstleistungsrecht und diskutierten institutionelle Aspekte. Erwartungsgemäss wurde die institutionelle Ausgestaltung des Abkommens als einer der Hauptverhandlungsgegenstände identifiziert. Die nächste Verhandlungsrunde ist für Anfang November 2002 vorgesehen.

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27/09/2002

Wirtschaftliche Integration: Herausforderungen und Möglichkeiten für Peru

Jahreskonferenz für Entwicklungszusammenarbeit 2002

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30/08/2002

Bilaterale Verhandlungen II: Die Schweiz und die EU eröffnen die Verhandlungen über die Liberalisierung der Dienstleistungen

Die Schweiz und die Europäische Union (EU) haben am 15. Juli die Verhandlungen über die Liberalisierung der Dienstleistungen eröffnet. Diese erste Verhandlungsrunde diente dem Austausch der Positionen über die Eckwerte der Verhandlungen und der Festlegung der nächsten Schritte. Die nächste Verhandlungsrunde findet noch vor Ende September 2002 statt.

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15/07/2002

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