Agenda des manifestations et actualités
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Bundesrat Joseph Deiss auf Wirtschaftsmission in Malaysia
Bundesrat Joseph Deiss, Vorsteher des Eidgenössischen Wirtschaftsdepartements (EVD), wird vom 12. bis 15. Juli 2006 in Begleitung von Schweizer Wirtschaftsvertretern Malaysia besuchen. Stationen der Reise sind Kuala Lumpur und Penang. Voraussichtlich wird er den Vize-Ministerpräsidenten sowie die Handels- und Industrieministerin treffen.
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10/07/2006
Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im Juni 2006
Arbeitslosigkeit im Juni 2006
Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) waren Ende Juni 2006 122’837 Arbeitslose eingeschrieben, 6’649 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank damit von 3,3% im Mai 2006 auf 3,1% im Berichtsmonat. Es wurden insgesamt 189’892 Stellensuchende registriert, 6’746 weniger als im Vormonat.
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07/07/2006
Sanktionen gegen Lohn- und Sozialdumping greifen – längere Erfahrungen notwendig
Durch die Anpassung der Flankierenden Massnahmen im Zusammenhang mit dem Entsendegesetz wurden die Sanktionen per 1. April 2006 verstärkt. Der am 5. Juli 2006 vom Bundesrat verabschiedete Bericht über die Wirksamkeit der Sanktionen gegen Lohn- und Sozialdumping kommt zum Schluss, dass diese Massnahmen bereits Wirkung zeigen. Eine umfassende Evaluation wird im zweiten Semester 2007 vorliegen.
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05/07/2006
Aufhebung der Sistierung der Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE)
An seiner Sitzung vom 28. Juni 2006 hat der Bundesrat beschlossen, die seit rund einem Jahr bestehende faktische Sistierung der Ausfuhr von Kriegsmaterial in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) aufzuheben und zum ordentlichen Verfahren gemäss Kriegsmaterialgesetz zurückzukehren. Ausserdem verlangt der Bundesrat, dass die Rolle der RUAG bei der Ausfuhr von 40 Panzerhaubitzen M109 abgeklärt wird, die die VAE an Marokko weitergeleitet hatten.
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03/07/2006
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Sommer 2006*
Schweizer Wirtschaft 2006 im Konjunkturhoch
Angesichts der im bisherigen Jahresverlauf ausgesprochen lebhaften Konjunktur in der Schweiz und der guten kurzfristigen Aussichten erhöht die Expertengruppe des Bundes die Wachstumsprognose für das Jahr 2006 deutlich von 2,0 auf neu 2,7%. Für das kommende Jahr wird vor dem Hintergrund etwas weniger günstiger weltwirtschaftlicher und monetärer Rahmenbedingungen nach wie vor mit einer Verlangsamung des Aufschwungs auf 1,5% gerechnet.
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29/06/2006
Personenfreizügigkeit hat Erwartungen erfüllt
Zweiter Observatoriumsbericht: Auswirkungen der Personenfreizügigkeit auf den Schweizer Arbeitsmarkt vom 01.06.2002 – 31.12.2005
Die Personenfreizügigkeit hat dreieinhalb Jahre nach ihrer Einführung die positiven Erwartungen erfüllt: Die Zuwanderung hat sich gemäss den Bedürfnissen der Wirtschaft entwickelt. Die einheimischen Erwerbstätigen wurden nicht vom Arbeitsmarkt gedrängt, und die Arbeitslosenquote blieb stabil. Auch die Lohn- und Arbeitsbedingungen wurden mehrheitlich eingehalten. Zu diesen Resultaten kommt der zweite Observatoriumsbericht zum Freizügigkeitsabkommen Schweiz-EU von SECO, BFM und BFS.
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29/06/2006
Allgemeine Budgethilfe befreit aus der Armutsfalle
Internationales Symposium zur allgemeinen Budgethilfe: „Neue Wege in der Entwicklungszusammenarbeit“
Das relativ neue Instrument der allgemeinen Budgethilfe leistet einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung und Armutsbekämpfung in Afrika, Asien und Lateinamerika. Darin waren sich Staatssekretär Jean-Daniel Gerber und Fachleute aus dem In- und Ausland einig. Das internationale Symposium „Neue Wege in der Entwicklungszusammenarbeit“ vom 29. Juni 2006 stiess auf grosses Publikumsinteresse. Veranstalter war das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).
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29/06/2006
Sanktionsmassnahmen gegenüber Belarus
Der Bundesrat hat am 28. Juni 2006 Sanktionen gegenüber Belarus beschlossen und eine entsprechende Verordnung erlassen. Die Verordnung tritt am 29. Juni 2006 in Kraft. Die Massnahmen werden in Anbetracht der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipien bei den Präsidentschaftswahlen vom 19. März 2006 verhängt.
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28/06/2006
Verschärfung der Sanktionen gegenüber Myanmar
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 28. Juni 2006 eine Verschärfung der Sanktionen gegenüber Myanmar beschlossen. Die neuen Massnahmen treten am 29. Juni 2006 in Kraft. Sie werden in Anbetracht der prekären Menschenrechtssituation in Myanmar verhängt.
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28/06/2006
Sonntagsarbeit in grossen Bahnhöfen und in Flughäfen
Am 27. November 2005 haben die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die Gesetzesvorlage “Sonntagsarbeit in grossen Bahnhöfen und Flughäfen“ angenommen. Die Änderung des Arbeitsgesetzes (Art. 27 Abs. 1ter ArG) und die Ausführungsbestimmung in der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz (Art. 26a ArGV 2) sind am 1. April 2006 in Kraft getreten. Gemäss der Ausführungsbestimmung und den darin enthaltenen Kriterien legt das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement in einer Verordnung die Zentren des öffentlichen Verkehrs (grosse Bahnhöfe) und die Flughäfen fest, in denen Verkaufs- und Dienstleistungsgeschäfte am Sonntag Personal beschäftigen dürfen. Diese Departementsverordnung tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.
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27/06/2006
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