Agenda des manifestations et actualités
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Neue Etappen für das Wachstumspaket
Der Bundesrat hat den Bericht der Interdepartementalen Arbeitsgruppe (IDA) über den Stand der Umsetzung des Wachstumspakets zur Kenntnis genommen. Laut dem Bericht der IDA "Wachstum" konnten im Jahr 2006, wie bereits in den Vorjahren, neue Etappen des Wachstumsprogramms des Bundesrates realisiert werden.
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21/12/2006
Überwachungsmassnahmen der EU im Stahlsektor: Sendungen bis 2500 kg ab 1. Januar 2007 vom Lizenzverfahren befreit
Die EU hat am 21. Dezember 2006 ihr System der statistischen Überwachung der Einfuhren bestimmter Eisen- und Stahlerzeugnisse mit Ursprung in Drittländern um weitere drei Jahre, bis 31. Dezember 2009, verlängert. Gleichzeitig hat sie auf Antrag der Schweiz die Mindestmengen-Regel pro Sendung von 500 kg auf 2500 kg erhöht. Von dieser Toleranz profitieren insbesondere KMU. Die neue Regelung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.
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21/12/2006
Neue Zollansätze für libanesische Waren per 1. Januar 2007
Nach der Ratifizierung des EFTA-Freihandelsabkommens und des Agrarabkommens mit der Schweiz durch den Libanon, treten neue Zollansätze für Waren mit libanesischem Ursprung per 1. Januar 2007 in Kraft.
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21/12/2006
Der Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2005 der Arbeitslosenversicherung
Der Bundesrat hat am 21. Dezember 2006 aufgrund der Empfehlung der Eidgenössischen Finanzkontrolle die Jahresrechnung sowie den Jahresbericht der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2005 genehmigt.
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21/12/2006
Freihandelsabkommen Schweiz – EG: Aktualisierung der Preis-ausgleichsmassnahmen für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte
Der Bundesrat hat am 21. Dezember 2006 den Entwurf eines Beschlusses des Ge-mischten Ausschusses des Freihandelsabkommens Schweiz – EG genehmigt. Dieser betrifft die Aktualisierung der Preisausgleichsmassnahmen für landwirtschaftliche Verarbeitungsprodukte gemäss den aktuellen Marktpreisdifferenzen im Protokoll Nr. 2 zum Freihandelsabkommen.
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21/12/2006
Konjunkturtendenzen und Prognosen der Expertengruppe Konjunkturprognosen des Bundes – Winter 2006/2007 *
Weitere Expansion der Schweizer Wirtschaft wird für 2007 und 2008 erwartet
Parallel zur Abkühlung der Weltwirtschaft zeichnet sich nach und nach eine Verlangsamung des Konjunkturaufschwungs in der Schweiz ab. Die Expertengruppe des Bundes rechnet nach dem starken Jahr 2006 (Wachstumsprognose unverändert 2,7%) mit einer konjunkturellen Normalisierung und einem Wirtschaftswachstum von jeweils 1,7% für 2007 und 2008. Die seit Mitte 2006 verstärkte Erholung am Arbeitsmarkt dürfte sich fortsetzen und die Teuerung mit rund 1% 2007/08 tief bleiben.
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19/12/2006
Bundesrat genehmigt die Rahmenkredite für die traditionelle Osthilfe und den Erweiterungsbeitrag
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung zwei Rahmenkredite genehmigt: Mit einem vierten Rahmenkredit von 650 Millionen Franken für vier Jahre soll die Fortsetzung der traditionellen Osthilfe an die Länder Südosteuropas und der ehemaligen Sowjetunion gewährleistet werden. Für den Erweiterungsbeitrag an die neuen EU-Länder genehmigte der Bundesrat einen Rahmenkredit von einer Milliarde Franken.
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15/12/2006
Kriegsmaterialexporte nach Saudi-Arabien, Pakistan und Indien bewilligt
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2006 drei Ausfuhrgesuche für Kriegsmaterial nach Saudi-Arabien, Pakistan und Indien bewilligt. Gleichzeitig hat er das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO ermächtigt, die entsprechenden Bewilligungen auszustellen.
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15/12/2006
Bericht "Diskriminierung im Bereich der Arbeitslosenversicherung"
Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2006 den Bericht "Diskriminierung im Bereich der Arbeitslosenversicherung" des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO zur Kenntnis genommen.
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15/12/2006
Exportrisikogarantien für das Wasserkraftwerk Ilisu in der Türkei
Der Bundesrat hat am 15. Dezember 2006 den Firmen Alstom, Colenco, Maggia und Stucky bedingte Exportrisikogarantien für ihre Lieferungen und Ingenieurleistungen von 225 Millionen Franken für das Wasserkraftwerk Ilisu grundsätzlich zugesagt. Über die Erteilung von endgültigen Garantien wird der Bundesrat befinden, wenn mit dem Bauherrn vereinbarte ergänzende Massnahmen zufriedenstellend erfüllt sind.
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15/12/2006
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