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Die Schweiz und China werden verstärkt kooperieren, um das wirtschaftliche Wachstum nachhaltiger und klimafreundlicher zu gestalten. Bundesrätin Doris Leuthard und der chinesische Handelsminister Chen Deming haben am 26. Februar 2009 in Zürich ein Memorandum zur Intensivierung der technischen Zusammenarbeit im Umwelttechnologiebereich unterzeichnet. Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements und der chinesische Handelsminister haben mit dem Ziel, die Beziehungen zwischen schweizerischen und chinesischen Unternehmen zu intensivieren, ein Wirtschafts- und Handelsforum eröffnet.

Im Rahmen seines Engagements für die administrative Entlastung der KMU hat das SECO die Auswirkungen des neuen Lohnausweises auf die Unternehmen in technischer, administrativer und fiskalischer Hinsicht untersucht. Die Evaluation wurde anhand von zwei Studien durchgeführt, von denen eine die Methode des «Standard Cost Model» einsetzte. Die Resultate zeigen, dass dank dem neuen Lohnausweis eine administrative Entlastung von 11,7 Millionen Franken pro Jahr erzielt wird. Die steuerlichen Auswirkungen werden von den befragten Unternehmen als unbedeutend angesehen und auch die einmaligen Einführungskosten werden als erträglich eingeschätzt.

Die Vorsteherin des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD), Doris Leuthard, wird vom 19. bis 20. Februar 2009 einen Besuch in Japan und Hongkong durchführen. Am 19. Februar wird sie in Tokio zusammen mit dem japanischen Aussenminister Hirofumi Nakasone ein bilaterales Freihandels- und Wirtschaftliches Partnerschaftsabkommen unterzeichnen. Am 20. Februar wird Bundesrätin Doris Leuthard in Hongkong Rita Lau Ng Wai-lan, Secretary for Commerce and Economic Development, zu einem bilateralen Gespräch treffen.

Der Bundesrat hat heute die zweite Stufe von Massnahmen zur Stützung der Wirtschaftslage in der Schweiz beschlossen. Er schlägt im Rahmen eines Nachtragskredits zum Voranschlag 2009 dem Parlament vor, zusätzliche Ausgaben in Höhe von 700 Millionen Franken zu tätigen. Gleichzeitig erweitert er vorübergehend das Instrumentarium der Exportrisikoversicherung SERV. Mit einer befristeten Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes sollen zusätzliche Erneuerungsinvestitionen angeregt werden. Weiter verlängert der Bundesrat die Dauer der Kurzarbeitsentschädigung von heute 12 auf 18 Monate.